Aschermittwoch

Deutschland im Karneval. Donnerstag, Altweiberfastnacht, kurz vor der Tagesschau, beantragt die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff. Freitag um Elf Uhr Elf verlässt der Bundespräsident mit seiner Frau Bettina die politische Bühne im Schloss Bellevue: Gerade ist er zurück getreten. Am Samstag verkündet Kanzlerin Angela Merkel, man wolle bis spätestens Aschermittwoch einen gemeinsamen Kandidaten präsentieren. Es folgt das Spiel „und der ist raus“; eine Art negatives Name Dropping läßt Kandidaten-Kandidaten purzeln: Klaus Töpfer (gilt der FDP als schwarz-grüner Kandidat), Andreas Voßkuhle (will nicht), Norbert Lammert (will auch nicht), eine Frau (findet sich nicht) und so weiter.

Am Sonntag konferiert die ganz große Koalition aus CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen. Die beiden zuletzt Genannten hatten unter dem Beifall einiger Leitmedien (in erster Linie „Bild“, „Welt“, „Süddeutsche“ und „Spiegel“) inzwischen ihren Kandidaten von 2010, Joachim Gauck, wieder aufgewärmt. Die FDP entdeckt den „DDR-Bürgerrechtler“, wie er in den Medien genannt wird, als Chance zur Profilierung in der schwarz-gelben Koalition. Kurz scheint der Bruch der Koalition zu drohen, bevor die Kanzlerin am Sonntag abend einlenkt und ihr Placet gibt zum vorgeblichen „Präsidenten der Herzen“. Die „Süddeutsche“ kann nun endlich vom „Wunder namens Gauck“ schreiben. Und auf den Wagen des rheinischen Karnevals darf ein Gauck aus den Eiern schlüpfen, die ein abgestürzter Wulff-Adler hinterlässt.

Nun wachen auch diverse Blogs auf und erinnern sich einiger Kommentare Gaucks, die so gar nicht zum weltoffenen Image des aufgeklärten Christenmenschen passen wollen, das die Leitmedien dem Erwählten geben. Sei es Gaucks Bemerkung vom „mutigen Sarrazin“, seine Apologetik der Hartz-Reformen, seine interpretationsfähigen Aussagen zu Auschwitz als angeblichem „Gottersatz“ einer verweltlichten Gesellschaft und vieles mehr. Das fällt einem der Leitmedien auf: Spiegel Online dekretiert, Gauck sei anders als noch 2010 nicht mehr der Kandidat des Netzes. Unwillkürlich fragt man sich, ob der „Spiegel“ vor zwei Jahren noch keinen Zugang zum Internet hatte.

In der „taz“ gibt der eigentliche Erfinder des Präsidentenkandidaten, Jürgen Trittin, derweil ein bemerkenswertes Interview. Demnach habe er Gauck 2010 vorgeschlagen in dem Wissen, dass er ein Konservativer sei, dessen Aussagen Debatten anstoßen könnten. Das Verdienst, einen konservativen Bundespräsidenten installiert zu haben, deutet Trittin dabei in einen politischen Erfolg um: „Wir haben Frau Merkel nach der Abschaffung der Wehrpflicht, nach dem Atomausstieg auch in der Frage des Bundespräsidenten unsere Position aufgezwungen. Nun ist es also im dritten Fall offensichtlich, dass Schwarz-Gelb nicht mehr die Macht hat, seine Politik gegen uns durchzusetzen. Das halte ich für einen großen politischen Erfolg von Bündnis 90/Die Grünen.“ Und übermorgen ist Aschermittwoch. fb

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Man spricht deutsch

In einem Internetforum ging es vor einigen Tagen um Großbritannien. Was produziere und exportiere das Land eigentlich noch? Etwas Marmelade? Whiskey? Dahinter stand die Vorstellung der „Blasenökonomie UK“, die sich allein auf Spekulationen und Wetten der Londoner City stütze, während im Lande selbst sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffnet. Abwegig ist das nicht, andererseits schützt auch eine Dominanz der „Realwirtschaft“ nicht vor dem Phänomen einer wachsenden sozialen Kluft, wie das Beispiel Deutschland zeigt.

Großbritannien – da war doch noch was? Stimmt, das Land ist ein wichtiges Ölförderland mit seinen Bohrinseln in der Nordsee. Doch aktuelle Zahlen zeigen, dass den Feldern wohl langsam das Öl ausgeht.

In Italien hat derweil eine Technokratenriege um Ex-EU-Kommissar Mario Monti das Erbe des „Cavaliere“ angetreten. Allerdings ist der Plan, im kommenden Frühjahr Neuwahlen anzusetzen, vom Tisch. Damit nähert sich das Land nun auch der formalen Marktdiktatur. Nicht einmal das „Handelsblatt“ lässt da Zweifel aufkommen.

In Griechenland ist die Situation ähnlich und dazu passt, dass auf dem CDU-Parteitag in Leipzig deren Bundestags-Fraktionschef Volker Kauder jubelt: „Jetzt auf einmal wird in Europa Deutsch gesprochen.“ Was frühere Generationen nur kurzzeitig erreichten, soll jetzt offenbar nachhaltig gelingen. fb

SPD New York

Ja, doch, die gibt es. Für das „Forum“-Magazin habe ich eine kurze, aber interessante Reise in die wundersame Welt der Auslands-SPD unternommen. Was der Artikel verschweigt: Auch andere deutsche Parteien unterhalten Auslandsgruppen. Ob sie es geschickter anstellen?

Und da wir schon bei der bizarren Seite der deutschen Sozialdemokratie sind, hier noch ein Link des Kollegen Alexander Becker von „meedia“. Hübsch, oder?

Nur Auswüchse?

Nach den Occupy-Versammlungen wird darüber geklagt, dass Parteien entgegen der eigentlichen Intention doch in Erscheinung getreten seien. In Bezug auf die Versammlung gestern Nachmittag in Hamburg kann ich sagen: Ja, Parteien und auch Gewerkschaften sind in Erscheinung getreten. Man mag das bedauern, auf der anderen Seite gehören diese Organisationen zu potentiellen Trägern des Protests. Zudem ist es mir oft lieber, jemand sagt oder zeigt klipp und klar woher er kommt. Aber natürlich kann man fragen, was eine Partei wie die „Piraten“, die nach eigener Aussage noch keine Vorstellung von Wirtschaftspolitik hat, auf einer Veranstaltung verloren hat, die sich wie heterogen auch immer gegen das bestehende oder – je nach Standpunkt – praktizierte Wirtschaftssystem richtet. Mit „Transparenz“ allein wird weder dem Kapitalismus noch seinen Auswüchsen – wieder je nach Standpunkt – beizukommen sein.

Trotzdem – die größere Gefahr für die Occupy-Bewegung sehe ich in Verschwörungstheoretikern, die gestern auch auf der Hamburger Veranstaltung herumturnten und streckenweise das „offene Mikrofon“ in Beschlag nahmen, um Botschaften loszuwerden wie die von den Chemikalien, die den Kondensstreifen beigemischt seien, um die Menschen willenlos zu machen. Wer mal Herbert Marcuse gelesen hat, der weiß, dass genau das in den modernen Industriegesellschaften mit ihrer Bewusstseinsproduktion gar nicht nötig ist. Die Schere im Kopf ist viel effektiver als exogen eingebrachte Chemikalien.

Womit ich bei der Mainstream-Presse wäre, aus meiner Sicht zweite große Gefahr für die heterogene, für fast alles offene Occupy-Bewegung. „Der Spiegel“ sucht bereits nach dem Star der deutschen Occupy-Szene und meint sie in einem 20-jährigen Frankfurter gefunden zu haben, der Mitte der Woche offenbar in Maybit Illners ZDF-Polit-Talkshow aufgetreten war. Beruhigendes Statement an die Leser: Nicht der Kapitalismus per se sei schlecht, sondern seine Auswüchse. Eine Kerbe, in die auch „Süddeutsche Zeitung“ schlug. Dort instrumentalisierte Alexander Hagelüken die heraufziehende Bewegung bereits am 10. Oktober besonders dreist – Zitat:

Da wird es Zeit, dass auch in Deutschland Bürger auf die Straße gehen und so die Parteien zum Umdenken zwingen. Nicht, um den Kapitalismus abzuschaffen, sondern um ihn zu reformieren: weniger Einfluss der Finanzmärkte.

Da bleibt nur, dazu aufzurufen, sich nicht instrumentalisieren zu lassen. Nicht von der Politik, nicht von Teilen der Wirtschaft, nicht von Medien. Ein eigenständiger Prozess muss einsetzen. Einer, an dessen Ende vielleicht die Einsicht steht, dass weder Markt, Kapital noch Geld gottgegeben und unabwendbar sind wie das Wetter. Da hätte Occupy viel erreicht und ich kann noch nicht recht dran glauben.